Kongress der Europäischen Grünen in Kopenhagen (02.-04.12.2022): Im Herbst 2022 waren wir an dem Prozess beteiligt, mit dem EGP disability network eine Resolution zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten.
Expert*innen in eigener Sache der BAG Behindertenpolitik haben den Leitfaden Barrierefreiheit für die politische Arbeit von BÜNDNIS 90/Die Grünen erstellt.
Visionär und konkret umsetzbar: Unsere 20 Vorhaben zur Umsetzung für die nächste Wahlperiode des Bundestags
Leitlinien für den barrierefreien Wahlkampf von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, am 25. April 2021 beschlossen von der BAG Behindertenpolitik und vom Bundesvorstand übernommen
Stellungnahme der BAG Behindertenpolitik von Bündnis 90/Die Grünen zu den Ethik-Empfehlungen im Rahmen von Covid-19
Antragstext: „Bei Koalitionsverhandlungen wird auf Seite von Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine Person mit Behinderung als Selbstvertreter*in benannt. Dies erfolgt unter Einbeziehung der BAG Behindertenpolitik, die eine geeignete Person vorschlägt.“
Die Verhandlungsgruppe von Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzt sich bei Koalitionsverhandlungen nachdrücklich für die folgenden vier zentralen Forderungen zur Aufnahme in einen Koalitionsvertrag ein:
Übersicht über barrierefreie und ergänzende Angebote im Rahmen der Bundestagswahlen 2017
Behindertenpolitische Aussagen im Bundestagswahlprogramm 2017: Neben dem Schlüsselprojekt "Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen" und bei drei weiteren Projekten zu den Themen Mobilität, Arbeit und barrierefreies E-Government gibt es im Wahlprogramm an ganz verschiedenen Stellen Aussagen über Grüne Politik für Menschen mit Behinderung. Viele dieser Punkte sind im Vorfeld durch unsere BAG Behindertenpolitik eingebracht worden; andere wurden durch aktive Mitglieder beim Programmparteitag beantragt.
Auf der Bundesversammlung in Hamburg wurde der gemeinsame Antrag der BAG Behindertenpolitik und des Bundesvorstands zur politischen Teilhabe behinderter Menschen mit großer Mehrheit beschlossen.
Hier der Beschluss im Wortlaut:
Die BAG Behindertenpolitik hat zur Bundestagswahl 2013 einen parteiinternen Aufruf für einen barrierefreien Wahlkampf beschlossen und hierfür hilfreiche Informationen zusammengetragen.
Die letzte Sitzung der BAG fand am 16. bis 18. Mai in Berlin statt. Termine für die nächsten Sitzungen sind Samstag, der 15. November 2025 (per Zoomkonferenz) und 28. bis 30. November 2025 in Hannover.
Eine Einladung wird rechtzeitig an die Mitglieder verschickt. Weitere Informationen bitte per Mail an bag.behindertenpolitik [at] gruene.de erfragen.
Übrigens: Bei unseren Sitzungen sind nach frühzeitiger Anmeldung auch Gebärdensprachdolmetscher_innen und Schriftmittler_innen dabei. Einfach nachfragen.
Ein Beschluss ist eine Partei-Position.
Manche Beschlüsse sind in Leichter Sprache geschrieben.
Leichte Sprache ist besonders wichtig für Menschen mit Lern-Schwierigkeiten.
Aber alle Menschen können Leichte Sprache besser verstehen.
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Beschlüsse in Leichter Sprache
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